Das Arbeitsrecht besteht aus etlichen Kodifikationen

Seit Bestehen des sogenannten Einigungsvertrages vom 31. August 1990 gibt es Bemühungen, ein allgemein gültiges Arbeitsgesetzbuch zu schaffen, bislang allerdings ohne Erfolg. Deshalb findet man einzelne Bereiche der arbeitsrechtlichen Verordnungen in bis zu 36 verschiedenen Rechtsquellen, darunter beispielsweise das Grundgesetz, das BGB, im Kündigungs- und Tarifvertragsgesetz oder sogar im Mutterschutz- und Jugendarbeitsschutzgesetz. Grundlegend teilt sich das Arbeitsrecht in zwei Rechtsbereiche auf. 

Einerseits ist die Rede vom individuellen Arbeitsrecht, das mehrheitlich die allgemeinen und spezifischen Arbeitsbedingungen vorschreibt, darunter zu verstehen sind beispielsweise Arbeitszeiten oder Kündigungsschutz. Andererseits gibt es noch das kollektive Arbeitsrecht, es dokumentiert das Verhältnis von Arbeitnehmern als solidarische Gemeinschaft zu einem oder mehreren Arbeitgebern. Festgelegt sind die rechtlichen Vorgaben sodann in Tarifverträgen. PS: Noch keine 500 Tarifverträge von rund 73.000, gültig in das Tarifregister eingetragen, besitzen derzeit Allgemeinverbindlichkeit. 

Ein wesentliches Hauptmerkmal des Arbeitsrechts sind Arbeitsverträge. In ihren Gültigkeiten müssen die Arbeitsverträge in einem komplexen System aus arbeitsrechtlichen Regulierungen gesehen werden. Dabei spielen etwa Betriebs- und Dienstvereinbarungen, nationale Verordnungen und Gesetze sowie die geltende Rechtsprechung bis hin zum Europäischen Gerichtshof eine entscheidende Rolle. Für die eindeutigen und rechtssicheren Regelungen von Arbeitsverträgen mitentscheidend ist der Paragraf 611a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Nach dem Willen des Gesetzgebers sind Arbeitsverträge "die Begründung eines privatrechtlichen Schuldverhältnisses" über die persönlich zu erbringenden Dienstleistungen von Arbeitnehmern gegen Entgelt. Getragen wird ein so vereinbartes Arbeitsverhältnis durch die Abhängigkeiten der Vertragsschließenden aus Arbeitnehmer zu den Arbeitgebern.   

Wo das Arbeitsrecht die Vorschriften zum Abschluss von Arbeitsverträgen vorgibt, gilt das Kündigungsschutzgesetz als eine weitere Säule. Die letzten Änderungen ds Kündigungsschutzgesetzes traten am 10. Oktober 2017 in Kraft, die ursprüngliche Fassung datiert aus dem Jahre 1951. Damit der gesetzliche Kündigungsschutz greift, müssen in einem Unternehmen mindestens zehn Arbeitnehmer beschäftigt sein.   

Die Arbeitsrechtler an den Bundesarbeitsgerichten sind natürlich nicht untätig. Annähernd Tag für Tag ändert sich die Gesetzgebung, die Gerichtsbarkeit kann sich über zu wenig Arbeit in Form von Gesetzesanträgen und neuen Urteilen nicht beklagen. Derzeit anhängig sind Themen einer Dynamisierung der Minijob Grenze, das Teilhabechancengesetz gegen die Langzeitarbeitslosigkeit oder die Anhebung des Mindestlohns in zwei Schritten. Die Beispielliste ließe sich nach Belieben erweitern, dass Netz ist voller Tipps, Streitfällen, Urteilsbegründungen und wichtigen Hinweisen zum Arbeitswesen. 

Auch die neue Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), seit 25. Mai 2018 bindend, wirkt sich auf die arbeitsrechtliche Situation von Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus, so sind firmenintern weitreichende Anpassungen an die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Mitarbeiterdaten vorzunehmen und die erforderlichen Änderungen zwingend einzuhalten. Konflikte dürften dabei vorprogrammiert sein und nach und nach die Gerichte beschäftigen. An Beispielen wie den genannten wird deutlich, dass das Arbeitsrecht sich ständig weiterentwickelt und neue Problemstellungen zu lösen hat. Insofern tut man gut daran, sich im Bedarfsfall an eine erfahrene Kanzlei, wie etwa die MFC Rechtsanwälte - Fachanwälte Melzer, Franken & Coll in Göttingen, zu wenden.

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Recht: Alles rund ums Thema Recht!

Hallo und herzlich willkommen auf meinem Blog. Auf meinem Blog dreht sich alles um das Thema Recht. Ich liebe die Gesetze und Jura hat mich schon als kleiner Junge begeistert. Ich möchte mit Euch auf meinem Blog alles um das Thema Recht diskutieren. Gesetze, das Grundgesetz, welche Rechte man hat bei einer Scheidung, bei einem Unfall. Alle juristischen Entscheidungen und Begebenheiten sind in Deutschland für mich interessant. Könntet Ihr Euch vorstellen, dass wir uns auf meinem Blog über die Justiz allgemein unterhalten? Ich würde mich über rege Mithilfe freuen. Auf E-Mails antworte ich immer sofort. Wollt ihr mehr über das Gesetz und die Justiz erfahren? Auf meinem Blog beschäftige ich mich damit.

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